Wer soll das bezahlen? Wie lässt sich Klimaschutz finanzieren?

21.11.2024

Newsletter November 2024

Während ich diese Zeilen schreibe, liegt das verheerende Unwetter in Valencia/Spanien nur wenige Wochen zurück, ist die Sorge, dass die USA aus dem Pariser Klimaabkommen austeigen werden, groß, veröffentlicht das EU-Klimawandelinstitut Copernicus seine Berechnung, dass das 1,5-Grad-Ziel bereits in diesem Jahr überschritten wird, ist Kuba innerhalb eines Monats von zwei heftigen Wirbelstürmen und landesweiten Stromausfällen betroffen, ringen die Vertreter:innen der COP 29 in Baku/Aserbaidschan um Lösungen.

Klimawandel kostet Geld. Immer mehr Menschen wird deutlich, dass es deutlich mehr Geld kosten wird, als viele dachten. Wofür soll dieses Geld als erstes ausgegeben werden? Welche Maßnahmen sind besonders wichtig und sofort nötig? Wo sollen diesen Maßnahmen durchgeführt werden? Woher soll das Geld dafür kommen? Wie können Länder des Globalen Nordens und des Globalen Südens, Länder wie China und die USA, wie Bangladesch und Deutschland zu einer gemeinsamen Lösung kommen?

Ein Vorschlag, der immer mal wieder zu hören ist, lautet: Schulden streichen! Ich erinnere mich an die Erlassjahr-Kampagne aus den 90ger Jahren des vergangenen Jahrhunderts: Zum Jahrtausendwechsel sollte ein Jubeljahr ausgerufen werden, in dem hoch verschuldeten, verarmten Ländern ihre Schulden erlassen und damit eine Perspektive für Entwicklung ermöglicht werden sollte. Vorbild dafür war das Jubeljahr in der Bibel: „Heiligt das fünfzigste Jahr und verkündet Freiheit für alle Bewohner. Ein Erlassjahr soll es für euch sein.“ (Leviticus 25,10). Natürlich ist es nicht so einfach, aber Entwicklung braucht Entschuldung. Wenn 15 % oder 20 % der Steuereinnahmen für den Schuldendienst ausgegeben werden, fehlt dies für Maßnahmen zur Klimaanpassung. Wenn ein Land mehr Geld für den Schuldendienst als für Bildung und Gesundheit braucht, dann ist Entwicklung nicht möglich.

Einem überschuldeten Staat seine Schulden zu erlassen, das klingt erstmal utopisch. Aus dem Privatrecht wissen wir, dass eine Privatinsolvenz Menschen helfen kann, wieder finanziell auf die Füße zu kommen. Warum so ein System nicht auch für Staaten entwickeln? Natürlich ist es kompliziert, zumal die Schulden nicht nur bei IWF/Weltbank aufgenommen wurden, sondern auch bei Privatanlegern und Ländern wie China. Aber ich denke, wir müssen verschiedene Wege überlegen, denn die Unwetterschäden in Spanien, im Ahrtal, der Karibik, aber auch die Pläne gegen die Überhitzung für große Städte wie Mexiko-Stadt und Frankfurt/Main zeigen, dass Klimaanpassung und Klimaschutz viel Geld kosten.

Die Initiative „Erlassjahr“ hat im Schuldenreport 2024 eine Analyse der Situation und konkrete Vorschläge zur Lösung veröffentlich. Nachzulesen unter www.erlassjahr.de Es lohnt sich, darüber nachzudenken!

Pfarrerin Barbara Neubert: b.neubertdontospamme@gowaway.bmw.ekbo.de

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